Dr. Rainer Beetz
030060 VO Patentrecht I: Technologische Schutzrechte - Patent- und Gebrauchsmusterrecht
1 Stunde(n), 2,0 ECTS credits
Nicht prüfungsimmanente Lehrveranstaltung
An/Abmeldung zur Lehrveranstaltung und Prüfung: U:SPACE
Termine:
Dienstag 12.10.2021, 17:30 - 19:30 Uhr digital
Dienstag 19.10.2021, 17:30 - 19:30 Uhr digital
Dienstag 09.11.2021, 17:30 - 19:30 Uhr digital
Dienstag 16.11.2021, 17:30 - 19:30 Uhr digital
Dienstag 14.12.2021, 17:30 - 19:30 Uhr digital
Dienstag 11.01.2022, 17:30 - 19:30 Uhr digital
Klausurtermin:
Dienstag 18.01.2022, 17:30 - 19:00 Uhr digital
Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung
Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel
Digitale schriftliche Prüfung über den Stoff der Lehrveranstaltung (teilweise Multiple-Choice-Fragen, teilweise offene Fragen)
Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab
Digitale Anwesenheit wird empfohlen; erfolgreiche Ablegung der schriftlichen Prüfung
Beurteilungsmaßstab:
Sehr Gut: 41-45 Punkte
Gut: 35-40 Punkte
Befriedigend: 29-34 Punkte
Genügend: 23-28 Punkte
Nicht Genügend: 0-22 Punkte
Prüfungsstoff
PatG - Stadler/Koller, Wien 2019
Verfahren vor dem Patentamt – Stadler/Gehring, Wien 2017
Patentgesetz3 – Weiser, Wien 2016
Patentrecht³ – Wiltschek, Wien 2013
Europäisches Patentübereinkommen7 – Singer/Stauder, München 2016
In der Vorlesung wird eine Einführung in das Patent- und Gebrauchsmusterrecht gegeben. Beginnend mit der dem Patentrecht zu Grund liegenden Ratio wird ein Überblick über die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang von Patenten gegeben sowie das Zusammenspiel der verschiedenen Patentbehörden erläutert. Weiters wird erörtert wer Anspruch auf die Erteilung eines Patents hat, insbesondere auch im Fall einer Dienstnehmererfindung. Zudem umfasst die Vorlesung eine Einführung in die dem Patentinhaber zustehenden materiellrechtliche Ansprüche sowie in verfahrensrechtliche Aspekte des Verletzungsverfahrens in Österreich.