Dr. Rainer Beetz

 

030060 VO Patentrecht I: Technologische Schutzrechte - Patent- und Gebrauchsmusterrecht

 

Moodle: WS2020-030060-1

 

1 Stunde(n), 2,0 ECTS credits
Nicht prüfungsimmanente Lehrveranstaltung

An/Abmeldung zur Lehrveranstaltung und Prüfung: U:SPACE

Anmelden von Di 01.09.2020 00:01 bis Do 30.09.2021 23:59

Abmelden bis Do 30.09.2021 23:59

 

Termine:

Dienstag 13.10.2020, 17:30 - 19:30 Uhr digital

Dienstag 20.10.2020, 17:30 - 19:30 Uhr digital

Dienstag 03.11.2020, 17:30 - 19:30 Uhr digital

Dienstag 10.11.2020, 17:30 - 19:30 Uhr digital

Dienstag 01.12.2020, 17:30 - 19:30 Uhr digital

Dienstag 15.12.2020, 17:30 - 19:30 Uhr digital

 

Klausurtermin:

Dienstag 12.01.2021, 17:30 - 19:00 Uhr digital

 

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

In der Vorlesung wird eine Einführung in das Patent- und Gebrauchsmusterrecht gegeben. Beginnend mit der dem Patentrecht zu Grund liegenden Ratio wird ein Überblick über die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang von Patenten gegeben sowie das Zusammenspiel der verschiedenen Patentbehörden erläutert. Weiters wird erörtert wer Anspruch auf die Erteilung eines Patents hat, insbesondere auch im Fall einer Dienstnehmererfindung. Zudem umfasst die Vorlesung eine Einführung in die dem Patentinhaber zustehenden materiellrechtliche Ansprüche sowie in verfahrensrechtliche Aspekte des Verletzungsverfahrens in Österreich.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Digitale schriftliche Prüfung über den Stoff der Lehrveranstaltung (teilweise Multiple-Choice-Fragen, teilweise offene Fragen)

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Digitale Anwesenheit wird empfohlen; erfolgreiche Ablegung der schriftlichen Prüfung

Beurteilungsmaßstab:

Sehr Gut: 41-45 Punkte
Gut: 35-40 Punkte
Befriedigend: 29-34 Punkte
Genügend: 23-28 Punkte
Nicht Genügend: 0-22 Punkte

Prüfungsstoff

PatG - Stadler/Koller, Wien 2019
Verfahren vor dem Patentamt – Stadler/Gehring, Wien 2017
Patentgesetz3 –  Weiser, Wien 2016
Patentrecht³ – Wiltschek, Wien 2013
Europäisches Patentübereinkommen7  – Singer/Stauder, München 2016